Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „cuvento AZAV" (nachfolgend „Software" oder „Dienst"), erreichbar unter azav.cuvento.app, angeboten von:

Carsten Landwehr Consulting
Bakumer Str. 27
49324 Melle
USt.-ID-Nummer: DE244286953
E-Mail: carsten.landwehr@clconsult.de

(nachfolgend „Anbieter").

Vertragspartner des Anbieters ist der bei der Registrierung angegebene Bildungsträger (nachfolgend „Kunde"). Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die die Software zu gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Zwecken nutzen (B2B). Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software cuvento AZAV als webbasierte Anwendung zur Verwaltung von Bildungs- und Coachingmaßnahmen zur Nutzung über das Internet zur Verfügung (Software-as-a-Service, SaaS). Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung.

(2) Der Funktionsumfang umfasst insbesondere: Teilnehmer- und Maßnahmenverwaltung, Klassenbuch, Vertrags- und Dokumentenerstellung, Fehlzeiten- und Meldeformulare für Kostenträger, Befragungen, Qualitätsmanagement-Tools sowie optionale KI-gestützte Textassistenten.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Software im Rahmen der geschuldeten Leistung weiterzuentwickeln, zu ändern oder zu erweitern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der vertraglich vereinbarte Kernfunktionsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung über das Online-Formular voraus. Der Kunde hat wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Mit Absenden des Registrierungsformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung nach Bestätigung der E-Mail-Adresse durch den Kunden freischaltet und dies dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Voraussetzung für die Registrierung ist die Zustimmung zu diesen AGB sowie zum Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1).

(4) Zugangsdaten sind vom Kunden geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.

§ 4 Kostenlose Testphase

(1) Nach Freischaltung der Registrierung steht dem Kunden die Software für einen Zeitraum von vier (4) Wochen ab Freischaltung unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung (nachfolgend „Testphase").

(2) Während der Testphase steht dem Kunden der volle Funktionsumfang der Software, einschließlich optionaler Zusatzmodule, zur Verfügung, sofern der Anbieter nichts Abweichendes mitteilt.

(3) Erfolgt bis zum Ablauf der Testphase keine Tarifbuchung durch den Kunden, endet der Zugang zur Software automatisch mit Ablauf der Testphase, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Es entstehen dem Kunden hierdurch keine Kosten. Bereits eingegebene Daten bleiben für einen angemessenen Zeitraum von 30 Tagen gespeichert und können durch nachträgliche Buchung eines Tarifs innerhalb dieser Zeit weiter genutzt werden; danach ist der Anbieter berechtigt, die Daten zu löschen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Nach Ablauf oder während der Testphase kann der Kunde zwischen folgenden Abrechnungsvarianten wählen, deren jeweils aktuelle Preise unter cuvento.de einsehbar sind:

• Variante „Nutzungsbasiert": Abrechnung nach tatsächlich erbrachten Unterrichts- und Coachingeinheiten, monatlich, mindestens aber Abrechnung eines Mindestpreises pro Monat.
• Variante „Flatrate": monatlicher Festpreis in gestaffelten Paketen, begrenzt auf eine im jeweiligen Paket festgelegte Anzahl an Maßnahmen, Teilnehmern und Coaches/Dozenten.
• Optionales Zusatzpaket „KI-Assistenten" gegen zusätzliches monatliches Entgelt.

(2) Mit Abschluss der Tarifbuchung erklärt der Kunde sich ausdrücklich mit der Kostenpflicht der Bestellung einverstanden. Die zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Preise und Konditionen werden dem Kunden vor Abschluss der Buchung angezeigt und im Anschluss per E-Mail bestätigt sowie beim Anbieter dokumentiert.

(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Nachhinein per Rechnung. Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 10 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Überschreitung der im gebuchten Paket enthaltenen Anzahl an Maßnahmen, Teilnehmern oder Coaches/Dozenten kann der Anbieter die tatsächliche Nutzung zusätzlich in Rechnung stellen oder den Kunden zum Wechsel in ein passendes Paket auffordern.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu ändern. Widerspricht der Kunde der Preisänderung nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen. Der Anbieter weist den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert auf sein Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens hin. Widerspricht der Kunde, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen.

§ 6 Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen und die Software nicht in einer Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit für andere Kunden beeinträchtigt.

(3) Der Kunde ist als datenschutzrechtlich Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO) für die Rechtmäßigkeit der von ihm in die Software eingegebenen personenbezogenen Daten (insbesondere Teilnehmerdaten) allein verantwortlich. Näheres regelt der als Anlage 1 beigefügte Auftragsverarbeitungsvertrag.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten seiner Nutzer vertraulich zu behandeln und Nutzerkonten bei Ausscheiden von Mitarbeitenden unverzüglich zu deaktivieren.

§ 7 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter ist bestrebt, eine Verfügbarkeit der Software von im Jahresmittel 98 % zu gewährleisten. Ausgenommen hiervon sind Zeiten planmäßiger Wartungsarbeiten (die der Anbieter nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchführt und rechtzeitig ankündigt) sowie Ausfallzeiten, die auf Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters beruhen (insbesondere Ausfälle des Hosting-Anbieters, höhere Gewalt, DDoS-Angriffe).

(2) Support erfolgt per E-Mail an support@azav.cuvento.app zu den üblichen Geschäftszeiten. Eine bestimmte Reaktionszeit wird nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.

§ 8 Datensicherung

Der Anbieter führt im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Zumutbaren regelmäßige Datensicherungen durch. Der Kunde bleibt jedoch für eine eigene, regelmäßige Sicherung seiner in der Software gespeicherten Daten (z. B. durch Export-Funktionen) selbst verantwortlich, soweit dies für seine Geschäftstätigkeit erforderlich ist.

§ 9 Datenschutz

Soweit der Anbieter im Rahmen der Vertragsdurchführung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der als Anlage 1 beigefügte, integraler Bestandteil dieser AGB gewordene Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem Auftragsverarbeitungsvertrag geht Letzterer hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen vor. Weitere Informationen finden Sie zudem in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Rechte an der Software, ihrer Struktur, dem Quellcode sowie am Design verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern.

(2) Der Kunde bleibt uneingeschränkt Inhaber der Rechte an den von ihm eingegebenen Daten (insbesondere Teilnehmer- und Maßnahmendaten). Der Anbieter nutzt diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Nach Ablauf der Testphase und Buchung eines Tarifs läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht im Rahmen der Tarifbuchung eine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart wurde.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung fälliger Entgelte in Verzug ist oder gegen wesentliche Pflichten aus § 6 verstößt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).

(5) Nach Vertragsbeendigung stellt der Anbieter dem Kunden für einen Zeitraum von 60 Tagen die Möglichkeit zum Export seiner Daten zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Anbieter berechtigt, die Daten des Kunden endgültig zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 13 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mit einer Frist von mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Osnabrück.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(4) Anlage 1 (Auftragsverarbeitungsvertrag) ist Bestandteil dieser AGB.